Mauve Carbonell

Wann entstand die Idee der Errichtung eines vereinten Europas?

Die Idee eines vereinten Europas, so wie wir es heute kennen, entstand im 20. Jahrhundert. Obwohl erste Anzeichen für den europäischen Geist bereits bei Humanisten des 18. Jahrhunderts oder bei Victor Hugo zu finden sind, oftmals findet sich ab 1849 auch der Begriff der "Vereinten Nationen von Europa", so war dieser Gedanke in den Konzepten für die Ordnung der Welt enthalten, die von Regierungen, politischen Parteien, Intellektuellen oder der Gesellschaft ausgearbeitet wurden, eher eine Randnotiz. Die politische Idee eines vereinten Europa hat seine Wurzeln in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Am Tag nach Ende des Ersten Weltkriegs gründet Graf Richard Coudenhove-Kalergi die Bewegung Pan-Europa, auch bekannt als Paneuropa-Union, deren Ziel es war, durch Gründung einer Föderation der europäischen Staaten den Frieden sicherzustellen. Seine Ideen finden beim französischen Minister Artistide Briand Anklang, woraufhin dieser 1929 die Gründung einer europäischen Union vorschlägt. Diese Idee kann sich zwar nicht durchsetzen, dennoch gilt sie als einer der ersten politischen Versuche, die europäischen Staaten zu vereinen. Nach dem Zweiten Weltkrieg gewinnen die Ideen für ein föderalistisches Europa an Bedeutung und sie nehmen ein größeres Ausmaß an. Beim Kongress von Den Haag im Jahr 1948 treffen unter dem Ehrenvorsitzenden Winston Churchill 800 pro-europäische Aktivisten (Politiker, Journalisten, Gewerkschaftler usw.) zusammen und sie verfassen mehrere Resolutionen mit dem Aufruf zur Gründung einer wirtschaftlichen und politische Union Europas. Abgesehen von der ideologischen Gesinnung eines Teils der europäischen Elite, wird der wirtschaftliche und politische Kontext zum zentralen Thema bei der Konkretisierung dieser Ideen in den frühen 50er Jahren.

Was waren die Hauptgründe, die die Diskussion übe die "europäische Idee" nach Kriegsende neu entfachen ließen?

Der Zweite Weltkrieg hatte den europäischen Kontinent in Schutt und Asche gelegt. Die brutale Niederlage der nationalistischen Ideologie, die zur Eskalation führte, ließ die neuen Ideologien wieder in den Vordergrund rücken. Von der christlichen Demokratie bis hin zum Kommunismus, die neuen Ideologien basierten auf Demokratie, Brüderlichkeit, Solidarität, Freiheit. Im Rahmen dieser neuen Ideologie ist die Idee einer europäischen Union nur einer von vielen Aspekten. Abgesehen von den ideologischen Grundsätzen ist das entscheidende Element für den Fortschritt der pro-europäischen Ideen der vorherrschende geopolitische internationale Kontext nach 1945. Der europäische Kontinent, der im Westen durch die alliierten Armeen und im Osten durch die Rote Armee befreit wurde, teilt sich äußerst schnell in zwei sich konfrontierende Lager auf. Während im Westen die liberale Demokratie (erneut) wiederhergestellt wird, weicht die einstige Furcht vor den Nazis der neuen Bedrohung durch den Kommunismus. Die Eindämmung der "roten Gefahr" wird immer mehr zur Erfordernis. Für die USA, den großen Sieger des Krieges sowie ihre Alliierten ist ein wirtschaftlich starkes und politisch stabiles Europa unabdingbar. Die USA bieten finanzielle Unterstützung für den Wiederaufbau Europas (Marshallplan, 1947), unter der Bedingung, dass sich die Staaten vereinen und gemeinsam daran arbeiten, die Finanzhilfen zu verteilen, was zur Gründung der OECD (Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit) führt. Ende der 40er Jahre sind die Westeuropäer, trotz der schweren Konflikte, die hinter ihnen liegen, gezwungen, zusammenzuarbeiten, um Wohlstand, Frieden und Stabilität wiederherzustellen und den Kommunismus einzudämmen. In diesem Zusammenhang sind die pro-europäischen Ideen nicht gerne gesehen, zumal in vielen Ländern nach wie vor eine anti-deutsche Stimmung herrscht. Dennoch wird die Idee von ganz oben vorangetrieben und die Versöhnung mit Nachdruck herbeigeführt, indem 1950 der europäische Aufbauprozess gestartet wird.

Am Anfang des gemeinschaftlichen Europas steht der Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman über die Zusammenlegung der französischen und deutschen Kohle- und Stahlproduktion mit supranationaler Organisation. Ende der 40er Jahren entstehen weitere Organisationen zur Zusammenarbeit auf europäischer Ebene (Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit, Westunion, Europarat) oder auch zur regionalen Wirtschaftsintegration (Beneluxländer). Der Schuman-Plan, die Pariser Verträge vom 18. April 1951 sowie die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gehen in ihren Ansätzen jedoch allesamt weit über eine einfache Zusammenarbeit zwischen den Staaten hinaus. Die Gründung der EGKS basiert ursprünglich nicht auf der Idee oder Umsetzung eines gemeinsamen Europas, vielmehr ist sie der eigentliche Gründungsakt eines gemeinschaftlichen Europas und der Institutionen, die noch heute in der Europäischen Union tätig sind. Einige Jahre nach der Gründung der EGKS folgt mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) der zweite Gründungsakt. Er ist das Resultat der Römischen Verträge von 1957, deren Ziel es war, einen gemeinsamen Wirtschaftsmarkt zwischen den sechs Mitgliedstaaten zu errichten.

Wer sind die Gründungsväter Europas?

Als "Gründungsväter" bezeichnet man die politischen Richtungsweiser, die sich nach Kriegsende für eine europäische Union eingesetzt haben, die an den ersten großen Schritten des Aufbaus eines gemeinschaftlichen Europas beteiligt waren und die in ihren Heimatländern und gegenüber ihren Bürgern die Idee von Europa verkörpert und vermittelt haben. Das Gespann Robert Schuman – Jean Monnet macht die beiden zu Gallionsfiguren für die Gründung der EGKS. Weitere "Gründungsväter" sind: der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer, der italienische Präsident des Ministerrates Alcide de Gasperi, der Regierungschef Luxemburgs Joseph Bech, der belgische Minister und Parlamentarier Paul-Henri Spaak, der niederländische Minister und Diplomat Johan Willem Beyen… Sie alle waren beteiligt an den ersten Schritten zur Gründung eines gemeinschaftlichen Europas: EGKS und EWG. Zum "heiligen Kreis" zählen auch weitere Persönlichkeiten, wie z. B. der Deutsche Walter Hallstein. Die "Gründungsväter" werden von den europäischen Institutionen selbst und vollkommen berechtigt häufig in den Vordergrund gerückt. Die menschliche Komponente der Gründungsgeschichte ist jedoch weit größer und reicht weit über die sechs Länder hinaus: Mitglieder der Hohen Behörde der EGKS, Europa-Kommissare (EWG und später EU[1]), Abgeordnete des Europaparlaments, Richter am Europäischen Gerichtshof, Funktionäre, Diplomaten, Männer und Frauen in der gemeinschaftlichen Verwaltung… all diese Menschen sind die Basis des europäischen Aufbauwerks und der darauf folgenden Erweiterungen.

"Europa ist nicht zustande gekommen. Wir haben den Krieg gehabt", so Robert Schuman in seiner Rede vom 9. Mai 1950. In wie fern ist die Vorstellung von Frieden untrennbar verbunden mit dem Aufbau Europas?

Der Frieden, und damit auch die Demokratie, ist der stärkste Wert, der von einem vereinten Europa getragen wird. In der Vergangenheit war der europäische Kontinent Schauplatz für zahlreiche Kriege und Konflikte, deren Ursachen territorialer, wirtschaftlicher, politischer und ideologischer Natur waren. Im 20. Jahrhundert haben die beiden Weltkriege zu einer noch nie zuvor dagewesenen menschlichen und materiellen Zerstörung geführt. Im Jahr 1945 waren sich alle Gesellschaftsschichten einig darüber, dass sich dies niemals mehr wiederholen dürfe. Betrachtet man die verfügbaren Mittel, um einen dauerhaften Frieden herbeizuführen - absolute Voraussetzung für eine wirtschaftliche und politische Wiederbelebung - so boten sich aufgrund der internationalen Spannungen und dem Beginn des Kalten Krieges nicht allzu viele Möglichkeiten; die Furcht vor einem Dritten Weltkrieg war bereits geweckt. Nach der Schuman-Erklärung wird der Gedanke des Friedens in den europäischen Projekten fortgeführt, auch wenn ihre eigentliche Natur eher wirtschaftlich ist: Die Zusammenführung der französischen und deutschen Kohle- und Stahlproduktionen, "das A und O" im 20. Jahrhundert, verhinderte de facto jeden weiteren Krieg zwischen Frankreich und Deutschland. Zudem war es eine Maßnahme, die half, Deutschland wieder in den Kreis der Nationen zu integrieren, indem seine (Wieder)Entwicklung kontrolliert wurde. Die Anfang der 50er Jahre am Prozess beteiligten Regierungsverantwortlichen Europas bringen die politischen Versprechen der Wirtschaftsunion voran: Schaffung von Frieden, Aufbau, Stärkung der demokratischen Prozesse in Europa, sowie eine politische Union, die für manche auch bis hin zur Schaffung einer Föderation reichte...

Der Frieden als Gründungsgedanke des vereinten Europas muss somit grundlegend analysiert werden. Gewiss, der Frieden zwischen den Staaten Westeuropas - für lange Zeit jedoch nur ein sehr kleiner Teil Europas - schien erreicht, dennoch konnte auch die Europäische Union nicht verhindern, dass auf dem Kontinent erneut schreckliche Konflikte ausbrachen (Krieg in Ex-Jugoslawien in den 90er Jahren) oder auch selbst heute noch in den Randgebieten bestehen (Ukraine).

In wie weit war die EGKS der "erste Schritt zur europäischen Föderation"?

Das Verständnis der Schuman-Erklärung und der daraufhin entstehenden EGKS, die in sich selbst eine grundlegende Ideologie birgt, tragen dazu bei, auch die spätere Entwicklung des europäischen Aufbaus zu verstehen. Selbst in den Prinzipien der EGKS ist festgeschrieben, dass ein Teil der nationalen Souveränität zugunsten der Gemeinschaft aufgegeben werden muss. Die Exekutive liegt in den Händen einer Hohen Behörde mit Sitz in Luxemburg, die theoretisch unabhängig handelt, Entscheidungen trifft und um das Gemeinwohl bemüht ist. Die EGKS ist zwar das Ergebnis der föderalistischen Vorstellungen, dennoch entspricht sie nicht der eigentlichen Idee Jean Monnets, der im ersten Schritt eine schrittweise wirtschaftliche Integration nach Bereichen vorsah und erst im zweiten Schritt eine politische Föderation. Aber in dieser Hinsicht ist die EGKS die einzige Organisation in diese Richtung geblieben. Nach dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft im Jahr 1954 und der nachfolgenden Neuausrichtung schlägt der Aufbau Europas eine deutlich andere Richtung ein.

Wie lässt sich das Scheitern der EVG im Jahr 1954 erklären? Was sind die Folgen (wirtschaftliche Integration/politische Integration)?

Basierend auf die immer schwierigere Situation des Kalten Krieges drängen die USA 1950 auf die Wiederaufrüstung in Deutschland. Für Frankreich ist die bloße Wiederaufrüstung des alten Feindes inakzeptabel und es schlägt daher ein europäisches Verteidigungssystem vor, in das Deutschland miteinbezogen werden soll. Nach dem Vorbild der Schuman-Erklärung wird der von Jean Monnet ausgearbeitete Pleven-Plan, benannt nach dem Ratspräsidenten René Pleven, der Nationalversammlung vorgelegt. Das Projekt ist ehrgeizig und liegt auf der föderalistischen Linie der EGKS: eine integrierte europäische Armee unter der Leitung eines europäischen Verteidigungsministers. Dieser Vorschlag führt zu heftigen Diskussionen in Frankreich und die westlichen Regierungen stehen sich allesamt äußerst misstrauisch gegenüber. Mit dem im Mai 1952 unterzeichneten Vertrag entsteht eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft, die jedoch weniger supranational ist als ursprünglich vorgesehen. Zwischen der Vertragsunterzeichnung und der Ratifizierung durch die Nationalversammlung 1954 kommt es unaufhörlichen Streitereien zwischen Befürwortern und Gegnern. Politische Debatten, Presse, intellektuelle Milieus und die Gesellschaft sind geprägt von heftigen Diskussionen zwischen den beiden Lagern. Während der Ausarbeitung des Projekts und des Vertrags ändert sich 1954 der Kontext: der Tod Stalins und das Ende des Koreakrieges verringern die Bedrohung durch den Kommunismus. Die französischen Abgeordneten, allen voran die Gaullisten und Kommunisten, stimmen am 30. August 1954 gegen die EVG. Das Projekt wird in seiner Gesamtheit aufgegeben. Der Hauptgrund für diese negative Abstimmung liegt in der Furcht vor einer neuen Militärmacht in Deutschland. Schließlich lag der Krieg noch nicht so lange zurück. Mit dem Scheitern der EVG kommt es einem Stillstand des europäischen Aufbaus. Gleichwohl initiiert durch die EGKS, die 1953 das Projekt der politischen europäischen Gemeinschaft ablehnte, die letztendlich die EGKS und die EVG beinhaltete. Schlussendlich wurde aus föderalistischer Richtung nur das EGKS-Projekt erfolgreich abgeschlossen. Die supranationalen Vorschläge sind nicht mehr auf der Tagesordnung und ein erneuter Anlauf für den Aufbau Europas nach 1955 konzentriert sich auf wirtschaftliche Aspekte (die spätere EWG) und in kleinerem Ausmaß auf Energien (die zukünftige Euratom).

Welche Auswirkungen hatte die Unterzeichnung des Vertrags zur Gründung der EWG und des Euratom-Vertrages im März 1957 in Rom?

Der eneute Anlauf für den Aufbau Europas Mitte der 50er Jahre, nach dem Scheitern der EVG, nimmt während der Ministerkonferenz 1955 in Messina konkrete Züge an. Die endgültige Resolution der Konferenz sieht den weiteren Aufbau des vereinten Europas "insbesondere auf wirtschaftlicher Ebene" durch Schaffung eines gemeinsamen Marktes vor. Zwei Jahre später wird in Rom zwischen den sechs Mitgliedstaaten der EGKS ein Vertrag unterzeichnet, der zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG oder Euratom) führt. Die zahlreichen Unterschiede zwischen der EWG von 1957 und der EGKS von 1951 zeigen die Neuausrichtung des europäischen Aufbaus, die innerhalb weniger Jahre weniger supranational geworden ist. Es folgt die Gründung neuer Institutionen: Europäische Kommission und der EWG-Rat als Exekutivorgan - Parlamentarische Versammlung und der Gerichtshof, gemeinsam für die drei Gemeinschaften. Als Hauptsitz für die gemeinschaftlichen Institutionen wird Brüssel gewählt. Das oberste wirtschaftliche Ziel der EWG ist die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, basierend auf einer Zollunion. Die Römischen Verträge beinhalten in ihren gemeinschaftlichen Punkten folgende Prinzipien: freier Warenverkehr (gemeinsamer Markt), freier Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Schlussendlich werden auch gemeinsame politische Ziele in Betracht gezogen: gemeinsame Agrarpolitik und gemeinsame Verkehrspolitik, die jedoch scheitert. Geschichtlich gilt die EWG als Vorfahre der heutigen Europäischen Union. Die inzwischen abgeschlossenen und ergänzenden Verträge tragen zur Stärkung und Konsolidierung des gemeinsamen Gebäudes bei und sie erweitern das Aktionsfeld der Europäischen Gemeinschaft, obwohl die Staaten nach wie vor nur widerwillig ihre Souveränität aufgeben möchten.