Die Kriegsveteranenpolitik seit dem Ersten Weltkrieg in Frankreich
In Frankreich begründete die Katastrophe des Ersten Weltkriegs die Sozialpolitik gegenüber denjenigen, die gekämpft hatten, so wie wir sie bis heute kennen. Sie beruht auf den miteinander verbundenen Grundsätzen der Wiedergutmachung, Anerkennung und Solidarität und wird in enger Partnerschaft mit der Vereinswelt durchgeführt.
Am 20. November 1917 betrat Georges Clemenceau, der einige Tage zuvor von Präsident Poincaré zum Ratspräsidenten ernannt worden war, die Tribüne der Abgeordnetenkammer und erklärte: „Diese Franzosen, die wir gezwungen waren, in die Schlacht zu werfen, haben Ansprüche gegen uns". Diese Rede bildete die Grundlage für die Politik der Anerkennung und Wiedergutmachung gegenüber den Kriegsveteranen.
Tatsächlich führte Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg eine neuartige Politik ein, die auf zwei Prinzipien beruhte, die noch heute gelten: das Recht auf Entschädigung für durch Kriege verursachte Gebrechen und das Recht auf staatliche Anerkennung derjenigen, die mit ihren Waffen zur Verteidigung des Vaterlandes beigetragen haben. Seit mehr als einem Jahrhundert leiten diese Grundsätze noch immer das Handeln des Staates gegenüber denjenigen, die für die Verteidigung Frankreichs und der Franzosen gekämpft haben.
Das „Recht auf Wiedergutmachung"
Das Prinzip, dass der Staat für Schäden aufkommt, die in seinen Diensten und insbesondere bei bewaffneten Konflikten entstanden sind, ist alt und wurde in der Geschichte unseres Landes vielfach umgesetzt, was insbesondere durch die Existenz und das Fortbestehen der von Ludwig XIV. in Paris gegründeten Institution nationale des Invalides belegt wird. Die Revolution erhob dieses Prinzip mit dem Gesetz vom 2. August 1790 zur „Dankesschuld der Nation", doch diese Schuld blieb mangels Haushaltsmitteln hauptsächlich moralisch und symbolisch. Erst mit den Gesetzen vom 11. und 18. April 1831 unter Louis-Philippe wurden innerhalb der militärischen Institution schwerfällige, langsame und komplexe Verfahren eingeführt, die es ermöglichten, Renten an Schwerverletzte und unheilbar Behinderte zu vergeben, die Opfer von „Kriegsereignissen" oder von Unfällen im Dienst waren.
Ratspräsident Georges Clemenceau am 11. November 1918 auf der Tribüne der Abgeordnetenkammer. © L’Illustration
Der Große Krieg (1914-1918) machte diese Regelung sehr schnell hinfällig: Von Beginn des Konflikts an war die Masse der Verwundeten enorm und die Fortschritte in der Kriegsmedizin ermöglichten das Überleben vieler, auch der Schwerstgeschädigten, darunter eine außergewöhnlich große Zahl von Behinderten und Versehrten. Die für die Untersuchung von Invaliditätsfällen und die Auszahlung von Renten zuständigen medizinischen und administrativen Dienste waren sofort überlastet. Das Gefühl der Ungerechtigkeit und die Wut der Kriegsopfer veranlassten diese, sich in Verbänden zu organisieren und Druck auf die Regierung auszuüben. Zum ersten Mal war die Situation der Verwundeten nicht mehr eine „Angelegenheit der Friedenszeit", die nach den Kämpfen in den ruhigen Räumen der medizinischen Kommissionen und der Büros des Kriegsministeriums behandelt werden musste, sondern ein brennendes und lebenswichtiges Thema für den Staat, der den Krieg nicht führen konnte, ohne zuzulassen, dass sich im Hintergrund dramatische Situationen mit katastrophalen Auswirkungen auf die Menschen und die Moral der Nation entwickelten.
Ab 1915 übten die Verbände der Kriegsrentner, Versehrten und Verwundeten daher Druck auf die Regierung aus, um eine umfassendere und vollständigere Betreuung der heimgeschickten Invaliden zu erreichen, und es wurden die ersten Schritte für eine Reform eingeleitet, die insbesondere die Gründung einer öffentlichen Einrichtung im Jahr 1916 ermöglichte: das Office des mutilés (Amt für Versehrte). Diese öffentliche Einrichtung, die noch immer unter dem Namen Office national des anciens combattants et victimes de guerre (ONAC-VG) existiert, wird auch heute noch „paritätisch" mit den repräsentativen Verbänden ihrer Mitglieder verwaltet. Das damals dem Arbeitsministerium unterstellte Landesamt koordinierte insbesondere die Maßnahmen zur Erleichterung der Versorgung und späteren Wiedereingliederung von Invaliden in die Gesellschaft in Kriegs- und Friedenszeiten.
Die in diesem Bereich gesammelten Erfahrungen und die Überlegungen, die von den Versehrten selbst im Rahmen ihrer Vereinigungen angestellt wurden, führten zur Festschreibung des Rechts auf Entschädigung durch das Gesetz Lugol (31. März 1919) und zur Schaffung einer eigenen Verwaltung, dem Rentenministerium (das 1938 zum Ministerium für Kriegsveteranen wurde), das sich auf einen umfangreichen Gesetzes- und Verordnungsbestand stützte, der 1951 kodifiziert wurde, um das Gesetzbuch für militärische Invaliditätsrenten und Kriegsopfer (CPMIVG) zu konstituieren. Dieses Gesetzbuch, das mehrfach überarbeitet und ergänzt wurde, legte die Rahmenbedingungen für das „Recht auf Wiedergutmachung" fest, das nach und nach auf die Familien ausgeweitet wurde, und bestimmte einen echten Status für einen sehr französischen Begriff, den des „ancien combattant" (ehemaliger Kämpfer).
Carte du combattant (Kombattantenkarte). © Collection Maurice Bleicher
Das „Recht auf Anerkennung" und der Status des Kriegsveteranen
In der unmittelbaren Nachkriegszeit entwickelte sich ein sehr umfangreiches Vereinswesen rund um ehemalige Soldaten, die gerade aus dem Militärdienst entlassen worden waren und die aufgrund ihrer sozialen, beruflichen und familiären Situation besonders benachteiligt waren. Diese Verbände wurden hauptsächlich gegründet, um die in den Schützengräben entstandene gegenseitige Unterstützung fortzusetzen, und sie verteidigten den aus sozialer Durchmischung und Waffenbrüderschaft bestehenden „Geist des Kämpfers". Sie forderten und erhielten die Anerkennung der Nation für diejenigen, die ihre Rolle als „Bürgersoldaten" tatsächlich als Kämpfer wahrgenommen hatten: 1926 richtete der Staat ein Office du combattant ein, das ehemaligen Soldaten, die während des Krieges tatsächlich im Einsatz waren, eine „Carte du combattant" ausstellte und ihnen somit einen eigenen Status verschaffte.
Diese Karte und dieser Status bieten in der Tat Zugang zu verschiedenen staatlichen Anerkennungsmaßnahmen: Einrichtung einer Rente auf Gegenseitigkeit, die vom Staat aufgestockt wird, Gewährung einer jährlichen Entschädigung (die 1930 eingeführte „Retraite du combattant" - Kriegsveteranenrente), Steuervorteile. Dieser Status als ehemaliger Kombattant wurde schrittweise auf ehemalige Soldaten ausgeweitet, die zwischen 1954 und 1964 in Nordafrika gedient hatten, und später auf ehemalige Soldaten, die an Auslandseinsätzen teilgenommen hatten, wobei die Kriterien für den Erhalt dieses Status in den letzten Jahren gelockert wurden.
Eine Besonderheit Frankreichs ist, dass alle diese Maßnahmen, die der nationalen Anerkennung des Engagements von Kombattanten gewidmet sind, weiterhin in enger Zusammenarbeit zwischen den Veteranenverbänden und der Verwaltung des Verteidigungsministeriums verwaltet werden, das 1999 die Aufgaben des Rentenministeriums und des Ministeriums für Veteranen übernommen hat.